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Ausgabe Nr. 21: »Auf ein Wort« vom 14.10.2016

Ratssaal, Rathaus Lünen

Beschluss zu SAL im Rat: Eine Option vertan - Stellen Sie sich vor: Sie stehen kurz davor, den Vertrag für ein neues Auto zu unterzeichnen. In diesem Moment erreicht Sie ein Alternativ-Angebot eines zweiten Händlers. Was tun Sie? Ich jedenfalls würde das zweite Angebot prüfen, bevor ich den Vertrag beim ersten Händler unterzeichne. Dies in der Hoffnung, dass ich durch den Vergleich vielleicht bessere Konditionen erhalte.

Vor diesem Hintergrund habe ich in der vergangenen Ratssitzung am 6. Oktober in Sachen "Beteiligungsverfahren SAL und Stadtwerke" nicht für die Verwaltungsvorlage gestimmt, sondern für eine Vertagung des Themas. Denn rund einen Tag zuvor ist mir ein Alternativ-Angebot von Remondis zur Umgestaltung des Abwasserbetriebes SAL zugegangen. Es war ein Angebot, das aus meiner Sicht jedenfalls eine Prüfung Wert gewesen wäre. Diese Offerte habe ich sofort auch den Fraktionen zur Beratung und Prüfung zugeleitet.

Ich habe es in der Ratssitzung ausführlich dargelegt:  Es liegt in der Verantwortung jedes einzelnen Mitglieds des Rates, inhaltlich zu entscheiden, ob dem Empfehlungsbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses (vom 29. September) gefolgt werden kann oder sich unter Berücksichtigung des später bekannt gewordenen Angebots von Remondis für eine Vertagung auszusprechen. Dies hätte uns die Gelegenheit verschafft, das neue Angebot zu inhaltlich zu prüfen. Dies auch im Sinne und zum Wohle der Belegschaft von SAL und aller Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

Bei allem Respekt für die Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses und aller gebotenen Zurückhaltung in der Diskussion, die sich aus meiner Versammlungsleitung ergibt: Auch das Stimmrecht des Bürgermeisters ist mit derselben Verantwortung und Verpflichtung zu Gemeinwohl orientiertem Handeln verbunden wie die jedes einzelnen anderen Ratsmitglieds auch.

Schade, dass sich zwar einige Ratsmitglieder, nicht aber die Mehrheit zu einer Vertagung und der damit verbundenen möglichen Prüfung haben durchringen können. Aus meiner Sicht haben wir damit eine Option vertan.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Ihr

Jürgen Kleine-Frauns
Bürgermeister der Stadt Lünen

Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner

Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns

Assistentin des Bürgermeisters Anna Steinhoff