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Ausgabe Nr. 13/2018: »Auf ein Wort« vom 20.04.2018: Bürgerschaft darf für Beiträge auch entsprechende Leistung erwarten

Abbildung: Straßenerneuerung | Quelle: www.pixabay.com
Ausgabe Nr. 13/2018: »Auf ein Wort« vom 20.04.2018:
»Bürgerschaft darf für Beiträge auch entsprechende Leistung erwarten«
(Abbildung: Straßenerneuerung | Quelle: www.pixabay.com)

Wir leben gemeinsam in einer Stadt - und ein Gemeinwesen lebt davon, dass alle an einem -Strang ziehen und ihre Beiträge dazu leisten, dass eine Stadt funktioniert. Diese Beiträge sind unterschiedlicher Art. Sie können persönlichem (Arbeits-)Einsatz oder aus (Geld-)Beiträgen bestehen. Das hört sich einfach und plausibel an. Wenn dann aber nach einer Straßenerneuerung der so genannte "Beitragsbescheid" ins Haus flattert, geraten die meisten ins Schwitzen. Denn da geht es häufig um mehrere Tausend Euro, mit denen die Hauseigentümer je nach Straßentyp und -Ausstattung sich an den Kosten der Stadt beteiligen müssen.

Warum ist das so? Wenn man es sich leicht macht, lässt sich darauf verweisen, dass die Kommunen zur Abrechnung mit den Bürgern verpflichtet sind und nach dem (Kommunalabgaben-)Gesetz nicht befreien oder verzichten dürfen. Wirklich befriedigend ist diese Antwort nicht. Hilfreicher ist da aus meiner Sicht schon die Eingangsbemerkung. Betrachten wir unser Gemeinwesen als Ganzes, wird sehr schnell klar, dass all die Leistungen der Daseinsvorsorge, die in Lünen von der Stadt erbracht werden, irgendwie bezahlt werden müssen.

Stellen wir unsere Ausgaben den Einnahmen aus nicht beeinflussbaren staatlichen Zuweisungen gegenüber, verbleibt ein hoher Anteil, die die Stadt mit Abgaben (Entgelte, Gebühren, Beiträge, Steuern) bei unseren Bürgerinnen und Bürgern erhebt.

Für diese Abgaben, die der Allgemeinheit zugute kommen, können die Bürgerinnen und Bürger dann aber auch entsprechende Leistungen erwarten. Und wenn die Stadt Lünen - wie zum Beispiel bei Straßenbaubeträgen - schon vergleichsweise hohe Beiträge ihren Bürgern abverlangt, schulden wir als Verwaltung im Umkehrschluss auch eine ebenso hochwertige Dienstleistung.

Daran müssen und werden wir arbeiten. Dies ist keine Frage der finanziellen Ressourcen, sondern vielmehr eine Frage der Willenskraft und Entschlossenheit.  Eine Verwaltung ist keine Beschäftigungsgesellschaft aus Selbstzweck. Die Belegschaft der Verwaltungen muss sich stets fragen, ob das, was sie tut, letztlich den Bürgerinnen und Bürgern zugute kommt.

Die Bürgerschaft muss sich darauf verlassen können, von der Verwaltung eine erstklassige Leistung zu erhalten - und zwar eine Leistung, die der Bedeutung einer Stadt und ihrer Einwohnerschaft für die Verwaltung gerecht wird bzw. entspricht.

Leistung auf Gegenseitigkeit also - und diese muss transparent und messbar sein. Denn das Wort "Leistung" steht auch für Qualität.

Ich wünsche Ihnen ein sonniges Wochenende.

Herzliche Grüße

Ihr

Jürgen Kleine-Frauns
Bürgermeister der Stadt Lünen

(Abbildung: Straßenerneuerung | Quelle: www.pixabay)

Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner

Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns

Assistentin des Bürgermeisters Anna Steinhoff