Herzlich Willkommen in Lünen!

Ausgabe Nr. 39: »Auf ein Wort« vom 10.03.2017

Der Lüner Haushalt ist ausgeglichen

Keine Selbstverständlichkeit: Lünen hat ausgeglichenen Haushalt - Haben Sie es mitbekommen? Der Rat der Stadt Lünen hat in seiner Sitzung am 2. März 2017 einen ausgeglichenen Haushalt verabschiedet. "Ausgeglichen" bedeutet bei öffentlichen Haushalten, dass die Erträge die Aufwendungen übersteigen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, sollte man meinen: Dass man - vereinfacht ausgedrückt - nicht mehr ausgeben darf, als man in der Kasse hat.

Den aktuellen Haushalt hat die Stadt mit einer "schwarzen Zahl" in Höhe von 1,13 Millionen Euro beschlossen. Diesen Etat können wir jetzt bei der Bezirksregierung Arnsberg vorlegen. Nach der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde unterliegen wir dann für das weitere Jahr keinen Beschränkungen mehr und können dringend notwendige Investitionen tätigen, Bauprojekte in Angriff nehmen, haben - auch im Personalbereich - Planungssicherheit.

Die Planungen sahen in der Vergangenheit völlig anders aus: Die Haushalte wiesen für 2014 ein Minus von 11,4 Millionen Euro und für 2015 ein Minus von 30,0 Millionen Euro aus. Auch 2016 lag der Fehlbetrag noch bei 9,1 Millionen Euro.

Diese Zahlen mögen verdeutlichen, dass das geplante Plus von etwas über einer Millionen Euro für 2017 gerade keine Selbstverständlichkeit ist. Das gilt auch im Vergleich zu vielen anderen Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die keinen ausgeglichenen Haushalt haben. Vereinzelt wacht dort sogar ein "Sparkommissar" über alle Ausgaben. Selbstbestimmtes Handeln ist in diesen Städten nicht möglich.

Dass wir in Lünen demgegenüber mit einem geplanten Überschuss in einer glücklichen Situation sind, ist nicht nur eine Folge der günstigen Zinsentwicklung der letzten Jahre. Es brauchten auch keine Steuern erhöht zu werden, um den Überschuss darstellen zu können. Der mit breiter Mehrheit der Stimmen von CDU, FDP, GFL, Piraten/Freie Wähler und SPD verabschiedete Haushalt verdeutlicht aus meiner Sicht vielmehr, welche Gestaltungskraft in gemeinsam wahrgenommener Verantwortung steckt. Nicht zuletzt ist die Planung des ausgeglichenen Haushalt auch ein Verdienst der städtischen Kämmerei, die unseren komplexen Etat mit großem Einsatz auf- und zusammengestellt hat.

Angesichts dieses guten Ergebnisses für unsere Stadt habe ich sehr bedauert, dass die Nachricht über den ausgeglichenen Haushalt in der Öffentlichkeit kaum gewürdigt wurde.

Diese Haushaltsverabschiedung bedeutet mehr als ein kurzzeitiges Aufatmen. Gemessen an unseren Möglichkeiten haben wir ein wichtiges Etappenziel erreicht. Auf dem weiteren Weg aus der exorbitant hohen Verschuldung von nicht weniger als 350 Millionen Euro wird es aber auch entscheidend darauf ankommen, dass diejenigen, die uns ihre Aufgaben zur Erledigung übertragen, auch dafür aufkommen. Und die sitzen in Berlin.

Ich wünsche Ihnen ein angenehmes Wochenende!

Herzliche Grüße,

Ihr

Jürgen Kleine-Frauns
Bürgermeister der Stadt Lünen

Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner

Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns

Assistentin des Bürgermeisters Anna Steinhoff