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Infos zu aktuellen Corona-Regelungen in der Stadt Lünen (FAQ), Stand: 15.09.2021

HINWEIS:
Rechtsfragen zur Coronaschutzverordnung oder anderer Vorschriften zum Infektionsschutz richten Sie bitte per E-Mail an: corona@luenen.de

Die aktuelle Coronaschutzverordnung für NRW, gültig ab dem 15. September, finden Sie hier

Themenbereiche:

  • ALLGEMEINE REGELUNGEN
    • Kontaktbeschränkungen, AHA-Regeln
    • Veranstaltungen
    • Ort der Veranstaltung
    • Rückverfolgbarkeit, Kontaktkisten
    • Hygiene- und Infektionsschutzregelungen in Einrichtungen
    • Hygienekonzept
    • Kirchen und Religionsgemeinschaften
  • Inzidenzstufen
  • Was bedeutet, dass ein negativer Testnachweis erforderlich ist?
  • Wer zählt als immunisiert? Was gilt für diese Personen?
  • Bereiche mit Zugangsbeschränkungen, Testpflicht, GGG
     
  • REGELUNGEN IN DER STADT LÜNEN
    • Ist die Stadtverwaltung geöffnet?
    • Maskenpflicht in der Innenstadt
    • Nutzung der kommunalen Friedhöfe
    • Welche Regelungen bestehen bei einer standesamtlichen Trauung?
  • Wo kann ich mich impfen lassen?
  • Welche Bußgelder werden bei Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung erhoben?
  • Häufig gestellte Fragen

ALLGEMEINE REGELUNGEN

Kontaktbeschränkungen, AHA-Regeln

Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist verpflichtet, sich so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen unangemessenen Infektionsgefahren aussetzt.

Hierzu sind die allgemeinen Verhaltensregeln zu Abstand, Hygiene und Masken (sogenannte AHA-Regeln) möglichst umfassend in allen Lebensbereichen einzuhalten.


Veranstaltungen

Mit der neuen Verordnung rücken Veranstaltungen in einen besonderen Fokus. Eine Veranstaltung ist ein zeitlich und örtlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht in der Verantwortung einer Veranstalterin oder eines Veranstalters, an dem eine Gruppe von Menschen gezielt als Mitwirkende oder Besuchende teilnimmt.

Die bloße gleichzeitige Inanspruchnahme von dauerhaften Einrichtungen (Besuch von Museen, Bibliotheken, Zoologischen Gärten und so weiter) durch mehrere Personen ist keine Veranstaltung in diesem Sinne; dasselbe gilt für öffentliche Wahlen, Gerichtsverhandlungen und Angebote der medizinischen Versorgung wie Impfangebote, Blutspendetermine und ähnliches.


Ort der Veranstaltung

Hier ist vor allem zu unterschieden, ob die Veranstaltung auf öffentlicher Fläche, oder im privaten Raum stattfinden soll. Privater Raum ist z. B. die eigene Wohnung, (Schreber-)Garten, Garage, Keller usw. Öffentlicher Raum sind zum Beispiel Straßen, Parks, Vereinsheime, Veranstaltungsräume von Gaststätten etc.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass wenn Ihnen als Veranstalter eine andere Person Räumlichkeiten überlässt (wie beispielsweise die sprichwörtliche Scheune, das Haus oder der Garten der Eltern oder Veranstaltungsräume in Gaststätten), dann kann man sich nicht mehr auf die Regelungen des privaten Raumes berufen.

Weiterhin gibt es Sonderregelungen für Veranstaltungen auf Schul- und Kitagelände.

Zu unterscheiden ist zudem, ob die Veranstaltung in Innenräumen oder im Freien stattfindet. Zelte und andere Überdachungen werden dann nicht als Innenraum gewertet werden, wenn diese an mindestens zwei Seiten offen sind und ein ausreichender Luftaustausch sichergestellt ist.

Wenn die Veranstaltung nicht vollständig im Freien stattfindet, sind die Regelungen für Veranstaltungen im Innenbereich anzuwenden. Wenn eine Veranstaltung nur im Freien stattfinden kann (z. B. Wegfall des Testerfordernisses), dann dürfen Innenräume nur zur Nutzung der sanitären Anlagen (oder in vergleichbaren Situationen) betreten werden. Dann ist auch eine medizinische Maske (oder besser) zu tragen.

Weil auch zu Nachfolgendem regelmäßig Fragen kommen: Die Stadt Lünen ist nur für Veranstaltungen in Lünen zuständig. Nicht relevant ist, woher Veranstalter oder Teilnehmer kommen. Das hier Geschriebene ist für andere Kommunen und Orte nur bedingt, ggf. gar nicht anwendbar.


Rückverfolgbarkeit, Kontaktkisten

Ebenso müssen keine Kontaktlisten mehr geführt werden.


Hygiene- und Infektionsschutzregelungen in Einrichtungen

Von Angeboten und Einrichtungen, die für Kunden- oder Besucherverkehre geöffnet sind, sind die in der Anlage zur Coronaschutzverordnung festgelegten verbindlichen Hygiene- und Infektionsschutzregelungen verpflichtend umzusetzen. Die zuständigen Behörden können zusätzliche oder abweichende Vorgaben anhand der konkreten Situation des Einzelfalls machen.

Die Anlage der Verordnung finden Sie hier.


Hygienekonzept

Für Einrichtungen, in denen in Innenräumen Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen ohne feste Sitzplätze durchgeführt werden sollen, sowie für Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen ist dem Gesundheitsamt des Kreises Unna vor der erstmaligen Öffnung ein einrichtungsbezogenes Hygienekonzept vorzulegen. Für bestehende Einrichtungen ist das Konzept bis spätestens zum 31. August 2021 nachzureichen:

Kreis Unna
Gesundheitsschutz und Umweltmedizin
Friedrich-Ebert-Straße 17
59425 Unna
Telefon: 0 23 03 / 27-0
E-Mail: post(at)kreis-unna.de
Zum Internetauftritt Kreis Unna


Kirchen und Religionsgemeinschaften

Die Regelungen der Coronaschutzverordnung gellten für die Religionbsausübung in Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften nicht. Die Kirchen und Religionsgemeinschaften sind aber verpflichtet eigene Regelungen aufzustellen, die ein vergleichbares Schutzniveau sicherstellen.


Inzidenzstufen

Es gibt nur noch einen Inzidenzwert, der das Greifen von strengeren Maßnahmen auslöst, den Inzidenzwert 35. Andere Inzidenzwerte aus vorherigen Fassungen der Coronaschutzverordnung und damit auch die vier bisherigen Inzidenzstufen entfallen.

Liegt nach den Feststellungen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt oder landesweit an fünf Tagen hintereinander bei dem Wert von 35 und mehr, gelten verschärfte Maßnahmen.

Die vorstehenden Beschränkungen entfallen wieder, wenn nach den Feststellungen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen an fünf Tagen hintereinander unter dem Wert von 35 liegt.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales veröffentlicht die entsprechenden Feststellungen - auch unter Berücksichtigung von Daten vor Inkrafttreten dieser Verordnung - für die Kreise und kreisfreien Städte und das Land täglich aktuell unter www.mags.nrw; die Feststellungen werden jeweils ab dem Tag nach dieser Veröffentlichung wirksam.

Da der Wert von 35 landesweit aktuell erreicht ist, greifen die Regelungen derzeit einheitlich in ganz Nordrhein-Westfalen.


Was bedeutet, dass ein negativer Testnachweis erforderlich ist?

Die Wahrnehmung von Angeboten kann in manchen Fällen davon abhängen, dass ein Nachweis über einen negativen Coronatest vorgelegt werden muss. In der Regel reicht ein Antigen-Schnelltest aus. In manchen Fällen muss jedoch ein PCR-Test vorgezeigt werden. Dieser Nachweis ist dann 48 Stunden nach Testzeitpunkt in digitaler oder Papierform gültig.

Ein solcher Negativtestnachweis kann nur durch Ärzte, Apotheker oder beauftragte Testzentren ausgestellt werden. Eine Qualifizierung für die Testdurchführung reicht dazu nicht aus.

Nur bei Bildungsangeboten, Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit und Sportangeboten für Kinder und Jugendliche kann ein bestehendes Testerfordernis durch einen gemeinsamen beaufsichtigten Selbsttest erfüllt werden; bei Veranstaltungen an mehreren aufeinanderfolgenden Tagen mit einem festen Personenkreis genügt dabei ein mindestens zweimal wöchentlicher Test.

Schulpflichtige Kinder und Jugendliche mit Schülerausweis gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen. Der Testnachweis entfällt nur für Kinder bis zum Schuleintritt sowie für immunisierte Personen (s. u.).

Weitere Informationen erhalten Sie z. B. hier


Wer zählt als immunisiert? Was gilt für diese Personen?

Die Immunisierung kann nachgewiesen werden durch

  1. den Nachweis einer vor mindestens 14 Tagen abgeschlossenen vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff,
  2. den Nachweis eines positiven Testergebnisses, das auf einer Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruht und mindestens 28 Tage sowie maximal 6 Monate zurückliegt, oder
  3. den Nachweis eines positiven Testergebnisses nach Buchstabe b in Verbindung mit dem Nachweis der mindestens 14 Tage zurückliegenden Verabreichung mindestens einer Impfstoffdosis gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff.

Ein Nachweis oder eine Bestätigung durch eine zuständige Behörde (Ordnungsamt, Gesundheitsamt) ist ebenfalls ausreichend.

Immunisierte Personen müssen in keinem Fall einen negativen Coronatest vorlegen, auch keinen PCR-Test. Sofern andere Regelungen bestehen, wie die Maskenpflicht oder das Abstandsgebot, dann gelten diese Regeln auch für immunisierte Personen.


Maskenpflicht

Die Inzidenzstufen haben keine Auswirkungen auf die Maskenpflicht. An folgenden Orten ist mindestens eine medizinische Maske (sogenannte OP-Maske) zu tragen:

  • im öffentlichen Personennahverkehr (Busse, Bahnen, Schiffe, Flugzeuge, Taxis, Uber und so weiter)
  • in Innenräumen, die öffentlich zugänglich sind (Geschäfte, Gastronomie, Vereinsräume usw.)
  • in Warteschlangen und Anstellbereichen auch im Freien
  • unmittelbar an Verkaufsständen, Kassenbereichen und ähnlichen Dienstleistungsschaltern auch im Freien
  • während Veranstaltungen im Freien mit mehr als 2.500 Besucherinnen und Besuchern


Auf das Tragen einer Maske kann ausnahmsweise verzichtet werden:

  • in Privaträumen bei ausschließlich privaten Zusammentreffen,
  • bei der Berufsausübung in Innenräumen, Fahrzeugen und ähnlichem, wenn
    1. der Mindestabstand von 1,5 Metern sicher eingehalten wird oder
    2. ausschließlich immunisierte Beschäftigte zusammentreffen oder
    3. an festen Arbeitsplätzen oder in festen Teams ausschließlich immunisierte oder getestete Beschäftigte zusammentreffen, sofern nicht aus Gründen des Arbeitsschutzes (zum Beispiel wegen Tätigkeiten mit hohem Aerosolausstoß) das Tragen von Masken geboten ist
  • in gastronomischen Einrichtungen an festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn zwischen den Tischen ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten oder eine bauliche Abtrennung angebracht wird,
  • in Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen sowie bei Tanzveranstaltungen einschließlich privater Feiern mit Tanz, wenn im jeweiligen Hygienekonzept keine abweichenden Regelungen getroffen sind und der Zutritt nur Personen erlaubt ist, die vollständig geimpft oder genesenen sind oder über einem PCR-Test verfügen.
  • in Bildungseinrichtungen und Kultureinrichtungen sowie bei Veranstaltungen und Versammlungen, Tagungen, Messen und Kongressen an festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn entweder die Plätze einen Mindestabstand von 1,5 Metern haben oder alle Personen immunisiert oder getestet sind,
  • wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung oder ärztlichen Behandlung erforderlich ist,
  • zur notwendigen Einnahme von Speisen und Getränken,
  • während der Sportausübung, soweit dies für die Sportausübung erforderlich ist
  • sowie bei anderen Tätigkeiten, die nur ohne das Tragen einer Maske ausgeübt werden können (Spielen von Blasinstrumenten und ähnliches),
  • beim gemeinsamen Singen, wenn nur immunisierte oder getestete Personen teilnehmen, wobei ein PCR-Test erforderlich ist,
  • bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für bis zu 20 Teilnehmende in der Kinder-und Jugendarbeit sowie bei Eltern-Kind-Angeboten,
  • bei touristischen Busreisen sowie Kinder- und Jugend- sowie Familienerholungsfahrten von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe an festen Sitzplätzen, wenn alle Teilnehmenden immunisiert oder getestet sind,
  • auf behördliche oder richterliche Anordnung,
  • von Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können; das Vorliegen der medizinischen Gründe ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches auf Verlangen vorzulegen ist (Attest reicht nicht aus).
  • bei Kindern bis zum Schuleintritt


Bereiche mit Zugangsbeschränkungen, Testpflicht, GGG

Die Nachweise einer Immunisierung oder Testung sind beim Zutritt zu in den genannten Einrichtungen und Angeboten von den für diese Einrichtungen und Angebote verantwortlichen Personen oder ihren Beauftragten zu kontrollieren. Deshalb sind bei der Inanspruchnahme oder Ausübung dieser Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten der jeweilige Immunisierungs- oder Testnachweis beziehungsweise Schülerausweis und ein amtliches Ausweispapier mitzuführen und auf Verlangen den jeweils für die Kontrolle verantwortlichen Personen vorzuzeigen.

Personen, die den Nachweis und bei stichprobenhaften Überprüfungen den Identitätsnachweis nicht vorzeigen, sind von der Nutzung oder Ausübung der in den genannten Angebote, Einrichtungen, Veranstaltungen und Tätigkeiten durch die für das Angebot, die Einrichtung oder Veranstaltung verantwortlichen Personen auszuschließen.

Wenn eine Zugangskontrolle bei Veranstaltungen im Freien aufgrund des Veranstaltungscharakters nicht erfolgen kann, haben die für die Veranstaltung verantwortlichen Personen auf das Erfordernis eines Negativtestnachweises in Einladungen und durch Aushänge hinzuweisen und nachweislich stichprobenartige Überprüfungen durchzuführen.

Grundsätzlich ist der Zugang zu

  • Krankenhäusern,
  • Alten- und Pflegeheimen,
  • besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und ähnlichen Einrichtungen,
  • stationären Einrichtungen der Sozialhilfe sowie
  • Sammelunterkünften für Flüchtlinge

nur immunisierten oder getesteten Personen gestattet.

Liegt eine Inzidenz von über 35 vor (s. o.), dann sind auch nachfolgende Angebote nur für immunisierte oder getestete Personen möglich:

  • in Innenräumen des öffentlichen Raumes
    • bei Veranstaltungen (einschließlich Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes)
    • in Bildungseinrichtungen,
    • in Kultureinrichtungen,
    • in Sporteinrichtungen
    • in Freizeiteinrichtungen,
    • bei Messen und Kongresse sowie
    • alle Sport- und Wellnessangebote sowie vergleichbare Angebote,
  • im Freien
    • bei Veranstaltungen mit mehr als 2.500 Teilnehmern
    • bei allen Veranstaltungen und Versammlungen, Tagungen, Messen und Kongressen im öffentlichen Raum, wenn
      • der Mindestabstand von 1,5 Metern am festen Sitz- oder Stehplatz unterschritten wird und
      • am festen Sitz- oder Stehplatz keine Maske getragen wird
  • bei körpernahe Dienstleistungen wie beispielsweise Friseur, Kosmetik, Körperpflege
  • gastronomische Angebote in Innenräumen (außer Abholung)
  • in Beherbergungsbetrieben (bei Anreise und dann jeden 4. Tag)
  • touristische Busreisen
  • Kinder- und Jugend- sowie Familienerholungsfahrten

Wenn die Inzidenz über 35 liegt, dann sind nachfolgende Angebote nur für immunisierte oder mit PCR-Test getestete Personen möglich:

  • Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen sowie (privater) Partys (Tanzveranstaltungen einschließlich privater Feiern im privatem Raum mit Tanz)
  • Bordellen, Prostitutionsstätten, Swingerclubs und ähnlichen Einrichtungen sowie bei der Inanspruchnahme sexueller Dienstleistungen
  • beim gemeinsamen Singen im öffentlichen Raum, wenn keine Maske getragen wird

REGELUNGEN IN DER STADT LÜNEN

Ist die Stadtverwaltung geöffnet?
Ab dem 16.08.2021 ist ein Besuch des Rathauses auch wieder ohne Termin möglich. Es wird jedoch auch weiterhin ausdrücklich empfohlen, im Vorfeld Termine zu vereinbaren. Mit Hilfe von Terminvergaben sollen Wartezeiten und damit längere Aufenthalte in den Verwaltungsgebäuden vermieden werden.

In vielen Bereichen können Sie Ihren Termin online unter www.luenen.de/terminvereinbarung vereinbaren.


Maskenpflicht in der Innenstadt

Die bisher geltende Pflicht zum Tragen einer Schutzmaske in der Lüner Innenstadt sowie im Ortskern von Brambauer wurde ab dem 12. Juni 2021 aufgehoben.


Nutzung der kommunalen Friedhöfe

Die Stadt Lünen hat darüber hinaus für die Nutzung der kommunalen Friedhöfe einige Verhaltensregeln aufgestellt:

  • Die Anzahl der Teilnehmer sollte in Absprache mit den Angehörigen auf ein Minimum reduziert werden. Maximal 30 Personen sollten an Veranstaltungen bei Todesfällen teilnehmen.
  • Von Beileidsbekundungen am Grab soll Abstand genommen werden.
  • Für den gesamten Beerdigungsablauf wird das Tragen einer selbst mitgebrachten Mund-Nase-Bedeckung empfohlen. In Räumlichkeiten ist die Maske verpflichtend.
  • Für alle Teilnehmer*innen an einer Bestattung oder Beisetzung sind die Kontaktdaten zu erfassen. Die Listen werden von der Friedhofsverwaltung zur Verfügung gestellt. Die ausgefüllten Listen sind noch am Bestattungs- bzw. Beisetzungstag bei der Friedhofverwaltung einzureichen.


Welche Regelungen bestehen bei einer standesamtlichen Trauung?

Auch standesamtliche Trauungen werden pandemiebedingt eingeschränkt. So gelten je nach Trauraum Personenobergrenzen. Weitere Informationen können Sie diesem Merkblatt entnehmen.


Wo kann ich mich impfen lassen?

Das Impfzentrum für den Kreis Unna wird in der Kreissporthalle II an der Platanenallee 20 a eingerichtet. Der Kreis Unna ist für die Einrichtung und die organisatorische Leitung des Impfzentrums zuständig, das medizinische Personal für die Durchführung von Impfungen wird von der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL)  akquiriert und zur Verfügung gestellt. Ansprechpartner zum Thema Impfungen ist daher auch die KVWL. Zudem impft der Kreis Unna auch vor Ort. Aktuelle mobile Impfmöglichkeiten des Kreises können Sie der Webseite des Kreises Unna entnehmen.

Weiterhin ist eine Impfung gegen das Coronavirus auch bei den Hausärzten möglich.


Welche Bußgelder werden bei Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung erhoben?

Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung können mit Bußgeldern zwischen 50 und 25.000 Euro geahndet werden. Näheres ist dem Bußgeldkatalog des Landes NRW (Stand: 31.07.2021) sowie § 73 Infektionsschutzgesetz zu entnehmen.


Häufig gestellte Fragen

Zu häufig gestellten Fragen hat der Kreis Unna auf seiner Homepage (+ Update + Coronavirus - Kreis Unna (kreis-unna.de) ) Stellung genommen.

Zur Info-Seite www.luenen.de/corona
 

HINWEIS:
Rechtsfragen zur Coronaschutzverordnung oder anderer Vorschriften zum Infektionsschutz richten Sie bitte per E-Mail an: corona@luenen.de

Die aktuelle Coronaschutzverordnung für NRW, gültig ab dem 15. September, finden Sie hier