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Stadt erklärt Verfahren bei Kita- und OGS-Gebühren

Erstellt von Pressestelle Stadt Lünen | |   News

Im Juni bezahlen Eltern von Kindern in Kitas und Tagespflegeeinrichtungen in Lünen keine Beiträge. Dafür zahlen sie im Juli den vollen Betrag. In der OGS ist es genau andersherum: Hier zahlen die Eltern im Juni, aber dafür im Juli nicht. Das klingt verwirrend, hat aber einen Grund. Das Land NRW hatte sich mit den kommunalen Spitzenverbänden darauf verständigt, dass im Juni und Juli jeweils nur die Hälfte der Kita-Gebühren fällig werden. In Lünen sowie in den anderen Kreiskommunen hatte man beschlossen, im Juni keinen und im Juli dafür einen vollen Beitrag einzuziehen, um das Verfahren nicht unnötig kompliziert zu machen.

Die Regelung galt aber ausdrücklich nur für Kitas - zu den OGS-Gebühren hatte sich das Land nicht geäußert. Als das Land am vergangenen Wochenende eine entsprechende Regelung nachschob, hatte die Stadt Lünen die Juni-Beiträge für die OGS schon eingezogen. Damit nun keine Rückbuchungen erforderlich sind, zieht die Stadt stattdessen im Juli keine OGS-Gebühren ein.

Außerdem weist die Stadt darauf hin, dass irrtümlich für den Juni das volle Essensgeld für die Kita- und OGS-Kinder eingezogen wurde. Die Stadt hatte den Eltern aber zugesagt, wie schon im Mai nur die Tage abzurechnen, an denen das Kind auch wirklich in der Einrichtung isst.

Sie überweist das Juni-Essensgeld daher zeitnah zurück. Im August wird die Stadtverwaltung dann berechnen, wieviel Essensgeld tatsächlich fällig ist, basierend auf den Tagen im Mai, Juni und Juli, an denen das Kind tatsächlich am Mittagessen teilgenommen hat. Die Eltern bekommen dann einen entsprechenden individuellen Bescheid.

Die Stadt nimmt noch eine weitere Korrektur vor: Für rund 180 Kinder in der OGS wurde fälschlicherweise ein Beitrag eingezogen, obwohl sie eigentlich beitragsfrei wären, weil zugleich ein Geschwisterkind eine Kita besucht. Die Ursache liegt in einer fehlerhaften Softwareeinstellung. Die Stadt bittet, diesen Fehler zu entschuldigen. Die Korrektur läuft bereits: Die fälschlicherweise eingezogenen Beiträge werden innerhalb weniger Tage von der Stadtkasse zurücküberwiesen.

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(c) Pixabay; Stadt erklärt Verfahren bei Kita- und OGS-Gebühren