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Corona: Aktuell gültige rechtliche Regelungen (Land NRW)

Erstellt von Pressestelle Stadt Lünen | |   Corona-Infos

Das Kontaktverbot wird dahingehend gelockert, dass sich Angehörige zweier Haushalte im öffentlichen Raum treffen dürfen. Die Abstandsregel (1,5 Meter) gilt weiter, ebenso wie die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in bestimmten Bereichen.

Die Maskenpflicht ist zunächst bis zum 25. Mai verlängert worden. Sie gilt weiter in Geschäften und dem ÖPNV sowie in vielen weiteren Einrichtungen wie Museen oder Arztpraxen.

Das Besuchsverbot in Pflegeheimen ist aufgehoben (gilt schon ab 10. Mai). Die Besuche unterliegen strengen Auflagen, zum Beispiel, dass es nur einen Besuch pro Tag und Bewohner von maximal zwei Personen geben darf. Besuche sind nicht möglich, wenn in der Einrichtung bei Bewohnern oder Beschäftigten eine Covid-19-Infektion festgestellt wurde.

Speisegaststätten dürrfen ab dem 11. Mai wieder öffnen, sofern sowohl im Innen- als auch im Außenbereich das Abstandsgebot eingehalten werden kann. Es gibt strikte Hygieneregeln, wie z.B. 1,5 Meter Tischabstand. Personen aus zwei Haushalten dürfen gemeinsam an einen Tisch sitzen. Betreiber müssen eine namentliche Registrierung der Gäste sicherstellen. Buffets sind nicht zulässig. Bars, Clubs, Discotheken und Bordellbetriebe bleiben geschlossen.

Nagelstudios dürfen ab dem 11. Mai wieder öffnen, Maniküre, Kosmetik und Massage dürfen wieder ausgeübt werden, sofern dabei strenge Hygiene- und Infektionsstandards eingehalten werden. Friseure und Fußpfleger dürfen ihrer Tätigkeit schon seit dem 4. Mai wieder nachgehen. Tätowieren bleibt vorerst unzulässig. In Sonnenstudios muss (neben der Beachtung der allgemeinen Hygieneregeln) darauf geachtet werden, dass die Dienstleistung möglichst ohne Körperkontakt erbracht wird.

Für alle Geschäfte wird die 800-Quadratmeter-Obergrenze aufgehoben. Die bisherigen Auflagen bleiben davon unberührt.  Spielhallen, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen dürfen unter Hygieneauflagen wieder öffnen. Auch hier muss der Mindestabstand gewährleistet sein.

Fitnessstudios dürfen wieder öffnen, es sind aber strenge Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten. Dazu gehören ein Mindestabstand zwischen Sportgeräten und die Desinfektion von Kontaktflächen nach jedem Gebrauch. Beschäftigte müssen eine Maske tragen. Kunden wird das Tragen einer Maske empfohlen, außer bei Ausdauersportarten.

Die wichtigsten Regelungen für die Schulen: Ab dem 11. Mai kehren an Gymnasien und Gesamtschulen die Schülerinnen und Schüler zurück, die im nächsten Schuljahr (2020/21) ihr Abitur ablegen. An den Haupt- und Realschulen kehren ein bis zwei Jahrgänge der Klassenstufen 5 bis 9 in einem tageweise rollierenden System zurück. An den Grundschulen sollen die Jahrgangsstufen 1 bis 4 in einem regelhaften Wechsel mit einem Jahrgang pro Tag wieder unterrichtet werden. Die Schulen informieren Eltern und Schüler*innen über die jeweils gültigen Regelungen und Vorgehensweisen.


Neue Verordnungen im Überblick

Hier finden Sie die neue Coronaschutzverordnung und die Anlagen zu Hygieneregeln (z. B. für Dienstleister und Speisegaststätten):

Die Betreuungsverordnung regelt die Wiederaufnahme des Schulbetriebes, von Kinderbetreuungsangeboten und von Tagespflegeeinrichtungen. Diese Verordnung tritt am 14. Mai 2020 in Kraft.

Das Land hat zudem eine Neufassung der Verordnung zum Ein- und Rückreiseverkehr überarbeitet und veröffentlicht:

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(c) Pixabay/Stadt Lünen; Maskenpflicht: Eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen ist in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens weiterhin obligatorisch.