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Vergnügungssteuer

Herzlich Willkommen auf der Informationsseite der Steuerabteilung der Stadt Lünen

Die Vergnügungssteuer ist eine örtlich erhobene Aufwandsteuer im Sinne des Art. 105 Abs. 2 a Grundgesetz (GG).
Nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) kann die Vergnügungssteuer per Satzung
von den Städten/Gemeinden erhoben werden.

Die Besonderheit der Vergnügungssteuer gegenüber anderen Aufwandsteuern besteht darin, dass der Steuerschuldner nicht
der Teilnehmer der vergnügungssteuerpflichtigen Veranstaltung ist, sondern der Veranstalter.

Durch die Rechtsprechung ist anerkannt, das die Erhebung der Vergnügungssteuer auch der Eindämmung der Spielsucht dienen kann
und den Zuwachs an Spielhallen beschränken soll.

Vergnügungssteuerpflichtig sind in der Stadt Lünen u.a. folgende Veranstaltungen:

  • Striptease-Vorführungen
  • Ausspielungen in Spielklubs und Spielcasinos
  • Filmvorführungen in Sex-Shops
  • Spielapparate in Spielhallen, Gaststätten und an anderen Orten

Steuerfrei sind folgende Veranstaltungen:

  • Familienfeiern, Betriebsfeiern und nicht gewerbsmäßige Feiern von Vereinen
  • Veranstaltungen von Gewerkschaften, politischen Parteien sowie Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts
  • Veranstaltungen, deren Ertrag ausschließlich zu mildtätigen oder gemeinnützigen Zwecken verwendet wird
  • Benutzung von Apparaten im Rahmen von sog. Volksbelustigungen

 

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