die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung unterrichtet werden. Bekanntmachungsanordnung Die vom Ausschuss für Stadtentwicklung am 24.11.2015 beschlossene 7.Änderung des Bebauungsplanes Lünen Nr. 31 „Innenstadt-Marktplatz“ wird hiermit öffentlich be- kannt gemacht: a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung

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buergmeister@luenen.de Amtliche Bekanntmachung Die von der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Lünen und Selm am 27.102015 beschlossene „Satzung für den Sparkassenzweckverband der Städte Lünen, Selm und Werne“ wurde gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 20 Abs. 4 Satz 1 des Gesetzes über [...] zwischen der Stadt Lünen und der Stadt Selm vom 17.12.1993, hat der Rat der Stadt Lünen in seiner Sitzung am 10.12.2015 die folgende Gebührensatzung beschlossen. § 1 Umfang und Aufgaben des Rettungsdienstes (1) Die Stadt Lünen führt als Träger einer Rettungswache die ihr nach dem Gesetz über den Rettungsdienst [...] Einzelfall ermäßigt oder erlassen werden, sofern eine Übernahme der Forderung durch Drittverpflichtete (z. B. Krankenkasse, Berufsgenossenschaft, etc.) ausgeschlossen ist. Die entsprechenden 227 Vorschriften der Abgabenordnung sowie der entsprechenden Dienstanweisung der Stadt Lünen über Stundung, Niederschlagung

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• Amtsblatt-Archiv 2015

610), jeweils in den zur Zeit geltenden Fassungen hat der Rat der Stadt Lünen in seiner Sitzung am 10. Dezember 2015 folgende 7. Änderungssatzung beschlossen: § 1 § 3 Abs. 2 der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lünen erhält folgende neue Fassung: Die Jahresgebühr beträgt für die [...] Stadt Lünen - Abteilung 4.2 Vermessung - Einziehung einer Teilfläche des Lindenplatzes Der Rat der Stadt Lünen hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 beschlossen, das beabsich- tigt ist, eine Teilfläche des Lindenplatzes, einzuziehen (siehe beiliegender Plan). Die Bekanntmachung dieses Beschlusses hängt gemäß [...] Lünen - Abteilung 4.2 Vermessung - Einziehung einer Teilfläche der Horstmarer Straße Der Rat der Stadt Lünen hat in seiner Sitzung am 10.12.2015 beschlossen, das beabsich- tigt ist, eine Teilfläche der Horstmarer Straße, einzuziehen (siehe beiliegender Plan). Die Bekanntmachung dieses Beschlusses hängt

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• Amtsblatt-Archiv 2015

Jahresabschlusses 2014 sowie die Entlastung des Bürgermeisters hinsichtlich der Aufstellung des Jahresabschlusses 2014 beschlossen. Desweiteren hat der Rat der Stadt Lünen beschlossen, dass der Jahresfehlbetrag 2014 in Höhe von -13.932.227,67 € durch die Allgemeine Rücklage zu decken ist. Der Jahresabschluss

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• Amtsblatt-Archiv 2016

müssen. Alle Maßnahmen unterliegen dem strengen Rechtsregime des Zuwendungs- und damit des Vergaberechts und müssen bis zum 31.12.18 vollständig abgeschlossen, abgerechnet und geprüft sein. Aus Gründen eines effektiven Maßnahmencontrollings will sich die Stadt auf wenige, große Maßnahmen fokussieren. 30

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• Amtsblatt-Archiv 2016

2016 ermittelt und beschlossen. In der gleichen Sitzung hat der Gutachterausschuss gemäß § 193 Baugesetzbuch in Verbin- dung mit §12 Gutachterausschussverordnung NRW in den jeweils gültigen Fassungen auch sonstige für die Wertermittlung erforderliche Daten ermittelt und beschlossen. Die Bodenrichtwerte

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• Amtsblatt-Archiv 2016

1969 S. 712/SGV NW 610), zuletzt geändert durch Art. 1 Jagdsteuerabschaffungsgesetz vom 30.06.2009 (GV NRW S. 394), folgende 1. Änderungssatzung beschlossen: § 1 In § 6 Abs. 2 wird das Wort „Bollgeschosse“ durch „Vollgeschosse“ ersetzt. § 2 § 7 Abs. 2 lautet wie folgt: Die nach den §§ 5 und 6 festgelegten

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• Amtsblatt-Archiv 2016

1 BauGB vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), in der zurzeit gültigen Fassung, die Aufstellung des Bebau- ungsplanes Lünen Nr. 201 „Lippewohnpark“ beschlossen. Das Plangebiet liegt nördlich der Lippe in der Gemarkung Lünen, Flur 1. Der räumliche Geltungsbereich umfasst ca. 1,35 ha und wird folgendermaßen

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• Amtsblatt-Archiv 2016

bestehen- den Nutzungsmöglichkeiten zu sichern. Um die Innenstadt zu schützen, soll weiterer zentrenre- levanter Einzelhandel für diesen Standort ausgeschlossen werden. Das Plangebiet umfasst ca. 17.200 qm und liegt im südöstlichen Quadranten des Kreuzungsbe- reichs „Bergstraße / Kupferstraße“ und umfasst [...] Plangebebiet ist aus der nachstehenden Umrisszeichnung zu ersehen. 60 Bekanntmachungsanordnung Der vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschlossene Offenlegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan Lünen, 11. Änderung „Bergstraße / Kupferstraße“ wird hiermit öffent- lich bekannt gemacht: a) [...] ihrer bestehenden Ausprägung gesichert werden. Um die Innenstadt zu schützen, wird weiterer zentrenrelevanter Einzelhandel für diesen Standort ausgeschlossen. Das Plangebiet umfasst ca. 17.235 qm und liegt im südöstlichen Quadranten des Kreuzungsbe- reichs „Bergstraße / Kupferstraße“ und umfasst die

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• Amtsblatt-Archiv 2016

(Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange) an. 74 Bekanntmachungsanordnung Die vom Ausschuss für Stadtentwicklung am 19.04.2016 beschlossene 7. Änderung des Bebauungsplanes Lünen Nr. 33 „Innenstadt Südost“ wird hiermit öffentlich bekannt gemacht: a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung

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• Amtsblatt-Archiv 2016