rzinsung der SAL AöR an die Stadt Lünen: 1. Erhöhung um 200.000 €, beschlossen durch VR am 22.06.2017 2. Erhöhung um 150.000 €, beschlossen in der VR-Sitzung 06.12.2017 3. Erhöhung um weitere 150.000 € wurde dann in 2018 beschlossen. 4. Erhöhung um weitere 600.000 im Haushalt 2021 berücksichtigt zur [...] Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder (Gewerbesteuerausgleichsgesetz NRW) beschlossen. Auf Basis dieses Gesetzes wurde der Stadt Lünen am 14.12.2020 ein Corona-bedingter Gewerbesteuerausfall für 2020 in Höhe von 12.991.222 € erstattet [...] Haushalte oder Unternehmen ausgewiesen. In der Regel handelt es sich um Zahlungen ohne Gegen- leistungsverpflichtung (z. B. Sozialhilfeleistungen). Die beschlossene Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft wird die Stadt Lünen über eine Entlastung bei der Kreisumlage mittel- bar erreichen

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• Haushaltsplan 2021

Ein Teil der Eheschließungen erfolgt außerhalb der Diensträume im Rathaus in situativ ansprechender Umgebung (z.B. im Museum am Schloss Schwansbell oder in der Schlossmühle Lippolthausen und an weiteren Orten). Termine werden auch außerhalb der Regeldienstzeit gegen Sondergebühren vergeben. Diese "A [...] 2017 wurde das Konzept zur Unterhaltung von Partnerschaften und internationalen Kontakten sowie dazu gehörenden Richtlinien vom Rat der Stadt Lünen beschlossen. Hier werden Ziele und Maßnahmen konkret benannt. Über Einzelanträge entscheidet die Verwaltung. Konkret für den Planungszeitraum / mittelfristig: [...] die Bevölkerung im Bedarfsfall gewarnt werden kann. Ausschreibung und Auftragsvergabe sind erfolgt, der Aufbau des Systems wird im August 2020 abgeschlossen. Insgesamt bleibt festzustellen, dass das Anspruchsdenken gegenüber der Ordnungsverwaltung ständig steigt. Einschreiten und Regelungsbedarf wird

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• Haushaltsplan 2021

ne (BSP) und Pläne für den Einsatz der Feuerwehr aufzustellen und fortzuschreiben. Der BSP wurde erstmalig im Jahr 2004 aufgestellt und vom Rat beschlossen. Die vorhandenen Schutzziele und Standards für die Zielerreichung in personeller und materieller Hinsicht wurden 2013/2014 im Rahmen der Fortschreibung [...] Bedarfsplanes überprüft. In der Sitzung des Rates der Stadt Lünen am 18.12.2014 wurde die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes, Stand 24.02.2014 beschlossen. Der BSP bestätigt die Schutzziele aus dem Bedarfsplan 2004 wie folgt: Die erste Einheit soll mit einer Stärke von 10 Einsatzkräften (9 Einsatzkräfte [...] , sondern an einer bedarfsgerechten Betreuung der jugendlichen Feuerwehrkräfte Zu 5.: Der Neubau von Feuerwehrgerätehäusern wurde durch den Rat beschlossen und wird sukzessive umgesetzt. Kennzahlen 2017 2018 2019 2020* 2021* Anzahl Vollzeitstellen 53,74 53,03 53,03 53,53 53,65 2017 2018 2019* 2020* 2021*

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• Haushaltsplan 2021

Sportstätten sind per Satzung 2011 beschlossen worden. Senkung der Unterhaltskosten, insbesondere Mehrwertsteuererstattung durch das Finanzamt. Steuervorteile beim Bau von Sportstätten. Zuschussregelung bei der Sportpauschale. Nicht mehr benötigte Sportstätten werden geschlossen, um die Auslastung der übrigen [...] hergestellt werden kann und der Verbleib der Kinder bei ihnen grundsätzlich auszuschließen ist. Der Prozess der Verselbstständigung ist erfolgreich abgeschlossen, wenn der junge Mensch zu einer Per- sönlichkeit herangereift ist, die Verantwortung für sein Leben wahrnimmt, in ausreichendem Maße sozi- ale und [...] Eigenlebens zu fördern. Die Stadt Lünen unterstützt mit einem jährlichen Zuschuss verschiedene Jugendorganisationen, die im Stadtjugendring e.V. zusammengeschlossen sind. Grundlage für die Förderung ist der "Lüner Förderplan" der Stadt Lünen. Gefördert werden folgende Maßnahmen: - Hilfe für wirtschaftlich

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• Haushaltsplan 2021

erkehr lenken und der An- und Verbindung mit dem Siedlungsraum dienen. Lücken im Wegenetz müssen geschlossen werden und durch Neuanlagen werden Rundwege ermöglicht und weitere Erholungsflure erschlossen. Konflikte mit dem Naturschutz sind dabei zu vermeiden. Die Planung und Errichtung des Naturerlebnisweges [...] 2021 Anzahl Vollzeitstellen 7,15 9,15 7,75 8,50 11,50 2017 2018 2019 2020** 2021** Anzahl FNP-Verfahren laufend / abgeschlossen* 1/0 2/0 1/1 2/1 4/2 Anzahl B-Plan-Verfahren laufend/abgeschlossen* 12/3 11/2 10/2 8/2 10/3 Anzahl aufgestellter/geänderter Satzungen* 2/2 0/0 0/0 0/0 0/0 Anzahl denkmalrechtlicher [...] Grundzügen für beide Pläne gleich. Der Flächennutzungsplan wird jedoch von der Bezirksregierung genehmigt. Die Bebauungspläne werden vom Rat als Satzung beschlossen und sind da- mit Ortsrecht. Im Flächennutzungsplan ist für das ganze Stadtgebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende

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• Haushaltsplan 2021

sind in der Spitze des Spreng- werkes zusammengeführt und einseitig, jeweils im Bereich der Verweilflächen, über Hänger- querträger an den Überbau angeschlossen. Die Lichtraumprofile sind großzügig eingehalten. 3 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 5 Aufgabenstellung 6 Rahmenbedingungen 8 Das Plangebiet 10 Aufgabe [...] einem stabilen Rad-Verkehrsfluss sowie einer sicheren Querung bei- tragen. Beide Brückenbauwerke vernetzen die öffentlichen Grünanlagen Seepark, Schlosspark Schwansbell, Volkspark Schwansbell und den zur IGA neu errichteten Landschaftspark Viktoria zu einem durchgehen- den Parkband. Die beiden Brücken [...] sichtkarte dargestellt, werden zwei Varianten als Baustellenzufahrt derzeit artenschutzrechtlich untersucht. Die Untersuchungen sind noch nicht abge- schlossen. Im Bereich der FFH-Gebiete sind Baustelleneinrichtungsflächen nicht gestattet. Varianten Baustellenstraße Plangebiet/UmgebungPlangebiet/Umgebung

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• IGA-Radweg & Brücken

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• 06. Adelsarchive

äußeren Er- scheinung der Siedlung wurde durch die Gleichartigkeit bestimmter, prä- gender Gestaltungsmerkmale gestalterische Geschlossenheit erreicht. • Diese Geschlossenheit – das Gegenteil wäre das ungeordnete nebeneinan- der aller heutigen Gestaltungsmöglichkeiten – wird als wohltuend empfun- den [...] ehrenamtlich an der Pflege des Parks beteiligen. Steinhalde Südpark Bürgerpark „Gahmener Senke“ Preußenhalde Preußen- hafen Horstmarer See Seepark Schloss Schwansbell 1 Lünen-Süd 2 Gahmen nord 3 Gahmen Süd 4 horstmar 5 Bahnhof Preußen 1 2 3 4 Seseke Süggel Datteln-hamm-Kanal Emscher-Park-radweg Leezenpatt [...] zweiten Teilabschnitts der Wattenscheider Siedlung - Der Siedlungsbereich zwischen Jägerstraße, Bebelstraße und Derner Straße ist somit vollständig geschlossen - Aus der Zeche Preußen i wird die Zeche Viktoria, Stilllegung der Zeche im Jahr 1964 1978 - Ausbau des hafens, dann aber Stilllegung des Preußenhafens

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• Grundlegendes

Thomas-Mann-Straße, Goethestraße und Steinstraße eingeschlossen. Die Viktoriasiedlung wurde im Zusammenhang mit der Zeche Victoria als Bergarbeitersied- lung nach Vorbild der Gartenstadt in den Jahren 1909 – 1912 erbaut. Die Zeche wurde bereits 1964 geschlossen und diente jedoch noch bis 1998 zeitweise der [...] südliche Teil des Schulgrundstücks, in dem sich auch das Schulgebäude befindet, wird nur als Pausenhof genutzt und ist außerhalb der Schulzeiten abgeschlossen. Des weiteren gibt es einen öffentlichen Spielplatz der sich im inneren eines Blocks zwi- schen Knappenweg, Barbarastraße, Lindenstraße und Marktgasse [...] d Münsterstraße Die Münsterstraße wird von einer Platanenallee aus ca. 80 bzw. 30 Jahren alten Bäumen geprägt, die in Teilbereichen ein nahezu geschlossenes Baumdach über der Straße bilden. Der Baumbestand an der Münsterstraße wurde in der Vergangenheit kontrovers diskutiert. Die Bäume wirken stadtklimatisch

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• Platz an der Lindenstraße

staltung kann vermieden werden, dass Besucher überwiegend mit dem Auto anreisen. Der Bürgerplatz ist gut durch den öffentlichen Personennahverkehr angeschlossen. Die Halte- stelle Lünen-Süd Bürgerplatz liegt direkt am Bür- gerplatz und wird von den Linien C4, C14, R11, 106/107 und N11 angefahren. Unweit [...] Generell übernimmt der Veranstalter Verantwor- tung für die Veranstaltung. Damit alles geregelt ist und (rechtliche oder finanzielle) Risiken ausge- schlossen werden können, müssen insbesondere diese Punkte beachtet werden: Anmeldung beim Ordnungsamt ➜ Die Anmeldung ist beim Ordnungsamt der Stadt Lünen [...] früh- zeitig erfolgen. Sie lagern in der Halte-Stelle in der Jägerstraße 44, nahe dem Bürgerplatz. Für die Aus- leihe wird ein Nutzungsvertrag abgeschlossen. Ansprechpartner ist die IGS (siehe Kontakt). Öffentliche Toiletten Auf dem Bürgerplatz ist keine öffentliche Toilette vorhanden. 200 Meter vom

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• Hinweise zur Organisation von Veranstaltungen